BAV: Strassengütertransporte zwischen der Schweiz und Russland werden weitgehend liberalisiert

25.10.2021 | von Bundesamt für Verkehr BAV


Bundesamt für Verkehr BAV

Bern - Künftig dürfen Strassenverkehrsunternehmen aus der Schweiz und Russland Gütertransporte zwischen den beiden Ländern sowie Transitfahrten durch die zwei Staaten ohne Genehmigung durchführen. Die Vertreter des Bundes und der Russischen Föderation haben eine entsprechende Anpassung des bilateralen Abkommens unterzeichnet.

Der internationale Verkehr auf der Strasse zwischen der Schweiz und Russland ist mit einem bilateralen Abkommen geregelt, das seit Februar 2015 in Kraft ist. Gemäss diesem sind sowohl für den bilateralen als auch für den Transit-Verkehr Genehmigungen erforderlich. Die Zahl der jährlichen Genehmigungen ist limitiert.

In den vergangenen Jahren überstieg die Nachfrage der Gütertransporteure die verfügbaren Genehmigungen. Deshalb haben sich die beiden Länder darauf geeinigt, die Regelung zu lockern und das Abkommen mit einem Protokoll zu ergänzen. Für bilaterale und Transit-Gütertransporte wird die Genehmigungspflicht aufgehoben. Hingegen werden der Dreiländerverkehr wie auch die Busreisen (Strassenpersonenverkehr) nicht liberalisiert. Die neue Regelung wurde am 15. Oktober 2021 von Vertretern des Bundes und der Russischen Föderation in Moskau unterzeichnet. Sie tritt in Kraft, sobald die nationalen Verfahren (Ratifizierung) abgeschlossen sind.

Die Schweiz verfolgt im grenzüberschreitenden Strassengüterverkehr seit Jahren das Ziel eines genehmigungsfreien Marktzugangs. Im Güterverkehr mit den EU-Staaten ist dies im Landverkehrsabkommen so geregelt. Mit zahlreichen weiteren Staaten in Europa und im Nahen Osten wird auf Basis von ähnlichen Abkommen wie mit Russland auf Genehmigungen verzichtet. Die Kabotage, also der Gütertransport zwischen zwei Punkten innerhalb der Schweiz durch ausländische Unternehmen, bleibt verboten.


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Über Bundesamt für Verkehr BAV:
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist täglich dafür besorgt, die schweizerische Politik im Bereich des öffentlichen Verkehrs umzusetzen und mit zu gestalten. Es realisiert damit wesentliche Teile der von Volk, Parlament und Bundesrat beschlossenen Verkehrspolitik. Die Fachleute des BAV sind für den Personen- und den Güterverkehr auf der Schiene, die Seilbahnen und Sessellifte, die Busse und die Schiffe zuständig.

Aktuell arbeiten im BAV rund 290 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den fünf Abteilungen: - Politik - Finanzen - Sicherheit - Infrastruktur - Betriebswirtschaft und Organisation

Der öffentliche Verkehr in der Schweiz soll sicher, leistungsfähig, wirtschaftlich und möglichst umweltfreundlich sein. Dafür sorgt das BAV jeden Tag aufs Neue.

In den letzten Jahren haben sich nicht nur die rechtlichen und die organisatorischen Rahmenbedingungen für den öffentlichen Verkehr verbessert. Durch den Ausbau des Schienennetzes und des Angebotes im Personen- und Güterverkehr wird in der Schweiz heute komfortabler gereist und effizienter transportiert. Täglich planen und überwachen die Fachkräfte im BAV die dafür notwendige Eisenbahn-Infrastruktur und tragen zu deren Finanzierung bei. Im Sinne des Service public stellt das BAV zusammen mit den Kantonen die Finanzierung eines reibungslosen öffentlichen Verkehrs sicher. Im Interesse einer intakten Umwelt sorgen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BAV dafür, den Güterverkehr rasch und nachhaltig von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Dies alles ist notwendig, um die Mobilität jedes einzelnen und unserer Wirtschaft nicht nur möglichst umweltfreundlich, sondern auch wirtschaftlich zu gestalten.

Eine Kernaufgabe des Amtes ist die Sicherheit des öffentlichen Verkehrs. Wer mobil ist, soll sicher reisen und transportieren können. Dazu definiert das BAV international koordinierte Sicherheitsstandards und legt die im öffentlichen Verkehr geltenden Sicherheitsnormen fest. Zu deren Umsetzung arbeiten die Fachleute des BAV eng mit den Transportunternehmen zusammen und wachen darüber, dass die sicherheitsrelevanten Vorschriften genau eingehalten werden. Dies betrifft nicht nur den Betrieb des öffentlichen Verkehrs, sondern auch die Planung und den Bau der Infrastruktur, die Anlagen und die eingesetzten Fahrzeuge.

Quelle: BAV

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